Arbeit

Corona und das Arbeitsrecht

Darf ich einfach zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Auch in Zeiten von Corona gilt das Arbeitsrecht. Hier ein Überblick über wichtige Fragen, die im Arbeitsleben zu beachten sind.

Was passiert, wenn ich an COVID-19 erkranke?

Ist der Arbeitnehmer infolge einer Infektion mit dem Coronavirus arbeitsunfähig erkrankt und somit an seiner Arbeitsleistung verhindert, besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Zeitraum von sechs Wochen (§ 3 EntFG). Nach diesem Zeitraum haben gesetzlich Krankenversicherte grundsätzlich Anspruch auf Krankengeld.

Bei einer Corona-Infektion ordnen die Behörden generell Quarantäne an. Die Quarantäne gilt auch für Menschen, bei denen lediglich ein Verdacht auf eine Infektion besteht. Wer in Quarantäne ist und deshalb nicht arbeiten kann, erhält sein Gehalt bis zu sechs Wochen in voller Höhe trotzdem weiter. Dies ist im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt. Für die Kosten der Lohnfortzahlung kann der Arbeitgeber eine Erstattung beantragen.

Darf ich aus Angst vor Corona der Arbeit fernbleiben?

Arbeitnehmern ist es nicht erlaubt, einfach zuhause zu bleiben, nur weil sie befürchten, sich mit dem Virus anzustecken. Der Arbeitnehmer müsste nachweisen, dass ihm die Erbringung seiner Arbeitsleistung unzumutbar ist (§ 275 Absatz 3 BGB). Diese liegt etwa dann vor, wenn die Arbeit für den Betroffenen eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaft objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit darstellt. Das bloße Husten von Kollegen, ohne einen weiteren objektiv begründeten Verdacht oder Anhaltspunkte für eine Gefahr, reicht nicht aus. Nur wer sich in Quarantäne befindet oder vom Arzt krankgeschrieben ist, darf zuhause bleiben. Wer ohne „gelben Schein“ nicht zur Arbeit kommt, fehlt unentschuldigt und verletzt seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Das gilt auch, wenn man sich aus Angst vor Ansteckung nicht traut, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren. Arbeitnehmer müssen dann Alternativen finden, um zum Arbeitsplatz zu kommen

Arbeitsschutzstandards – was bedeutet das?

Das Bundesministerium für Arbeit (BMAS) hat einheitliche Arbeitsschutzstandards für das Arbeitsleben während der Corona-Pandemie festgelegt. Damit soll verhindert werden, dass sich Beschäftigte infizieren.

Arbeitsabläufe sollen so gestaltet werden, dass Arbeitnehmer möglichst wenig Kontakt zueinander haben und ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist. Das gilt überall: im Freien, in Fahrzeugen, in Werkstätten, Büros, Geschäften – aber auch während der Pausen und in der Kantine.

Lässt sich direkter Kontakt nicht vermeiden, müssen Arbeitgeber zusätzliche Maßnahmen ergreifen, etwa Mund- und Nasenschutz ausgeben oder Absperrungen aufstellen. Einmalhandschuhe sowie Desinfektionsmittel am Ein- und Ausgang sollte der Arbeitgeber bereitstellen. Auf Dienstreisen und größere Besprechungen mit mehreren anwesenden Personen sollen Firmen erst einmal verzichten.

Arbeitsschutzstandards – was bedeutet das?

Ohne rechtliche Grundlage kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht zwingen, im Homeoffice zu arbeiten. Auch hier sind die entsprechenden Arbeitsverträge und tarifrechtlichen Vereinbarungen zu beachten. Allerdings empfehlen die geltenden Arbeitsschutzstandards, dass Büroarbeit nach Möglichkeit im Homeoffice zu erledigen ist. Insbesondere dann, wenn mehrere Personen in einem Büro arbeiten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Darf der Chef kürzere Arbeitszeiten oder Urlaub anordnen?

In der derzeitigen Situation kann hierzu keine pauschale Aussage getroffen werden. Grundsätzlich kann Urlaub nicht angeordnet werden, wenn Urlaubswünsche der Arbeitnehmer dagegen stehen. Auch darf der Arbeitgeber, trotz der Corona-Krise, von seinen Mitarbeitern nicht einfach verlangen, weniger zu arbeiten oder Urlaub zu nehmen, wenn keine entsprechenden Vereinbarungen vorliegen – auch dann nicht, wenn derzeit weniger Arbeit anfällt. Hierfür muss ein triftiger betrieblicher Grund vorliegen. Dieser liegt etwa vor, wenn Betriebe wegen behördlicher Anordnungen nicht öffnen dürfen, z.B. in der Gastronomie. Ein massiver Auftragsrückgang oder das Fehlen sinnvoller Arbeit sind ebenfalls triftige Gründe. Auch drohende Kurzarbeit kann für den Arbeitgeber ein triftiger Grund sein, Urlaub anzuordnen. Dies ist sowieso die rechtliche Voraussetzung dafür, dass das Kurzarbeitergeld seitens der Arbeitsagentur gewährt wird: Kurzarbeit kann der Arbeitgeber demnach erst dann anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist und der Betrieb alles getan hat, um ihn zu verhindern oder zu beheben. Das bedeutet, dass zunächst Zeitguthaben oder Überstunden „abgebummelt“ werden müssen. Dann ist es auch möglich, Urlaub anzuordnen – soweit die betreffenden Urlaubstage nicht schon genehmigt sind. Urlaub, der schon genehmigt ist, kann vom Arbeitgeber nicht ohne weiteres wieder gestrichen werden. Sinnvoll ist es, gemeinsam Lösungen zu finden, um Kündigungen oder Kurzarbeit zu vermeiden. Stichwort: Überstundenabbau.

Was ist bei drohender Kurzarbeit?

Kurzarbeit soll den Unternehmen jetzt helfen, die Corona-Krise zu überstehen und die Arbeitsplätze zu erhalten: Das bedeutet, dass den Arbeitnehmern, trotz bestehender Arbeitsverträge, die Arbeitszeit ganz regulär gekürzt werden darf. Dadurch spart das Unternehmen Personalkosten und muss seinen Angestellten nicht kündigen. Derzeit können Firmen für insgesamt zwölf Monate am Stück Kurzarbeit anmelden.

Bei drohender Kurzarbeit muss der Arbeitgeber zunächst alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Arbeitsausfall auszugleichen. Erst dann kann der Arbeitgeber Urlaub anordnen. Ohne Zustimmung der Arbeitnehmer dürfen Arbeitgeber nicht einfach Kurzarbeit anordnen. Diese muss in den Arbeitsverträgen geregelt sein

Damit dem Arbeitnehmer durch diese Maßnahme nicht ein wesentlicher Teil seines Einkommens entgeht, springt die Bundesagentur für Arbeit ein. Sie gleicht dem Arbeitnehmer 60 Prozent des entgangenen Netto-Einkommens aus, Arbeitnehmer mit Kindern erhalten 67 Prozent. Auch die Sozialversicherungsbeiträge werden für diese Zeit von der Agentur übernommen.

Was gilt für Arbeitnehmer, die ihre Kinder betreuen müssen?

Wer wegen Schul- oder Kita-Schließung die eigenen Kinder betreuen muss und daher nicht arbeiten kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wurde das Infektionsschutzgesetz angepasst: Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (höchstens 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. Die Zahlung übernimmt der Arbeitgeber, der sich den Betrag bei der jeweils zuständigen Landesbehörde erstatten lassen kann. Voraussetzungen dafür sind, dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter zwölf Jahren zu betreuen haben, weil eine Betreuung anderweitig nicht möglich ist und, dass das Gleitzeit- beziehungsweise Überstundenguthaben ausgeschöpft sind.

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